EFRE/JTF in Nordrhein-Westfalen

Just Transition Fund

Der Just Transition Fund (JTF) ist ein Förderinstrument der Europäischen Union und eng verknüpft mit der kommenden Förderperiode des EFRE.NRW 2021–2027. Ziel des Just Transition Fund ist es, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Folgen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft abzufedern und die wirtschaftliche Umstellung, der von diesem Wandel besonders betroffenen Gebiete, zu unterstützen. Im Fokus stehen dabei vor allem notwendige Anpassungen mit Blick auf den Verlust von Arbeitsplätzen im Bereich der Erzeugung und Nutzung fossiler Energien.

Auch Nordrhein-Westfalen wird am JTF partizipieren – konkret sollen insgesamt rund 680 Millionen Euro aus dem Förderprogramm nach Nordrhein-Westfalen fließen, rund 100 Millionen Euro ins nördliche Ruhrgebiet und 580 Millionen Euro ins Rheinische Revier. Im nördlichen Ruhrgebiet sollen die kreisfreie Stadt Bottrop sowie die kreisangehörigen Städte Dorsten, Gladbeck und Marl im Kreis Recklinghausen aufgenommen werden. Im Rheinischen Revier sollen die Kreise Düren, Heinsberg, Rhein-Erft und der Rhein-Kreis Neuss sowie die kreisfreie Stadt Mönchengladbach und die StädteRegion Aachen vom JTF profitieren. Allerdings sollen dort nach Beschluss der Bundesregierung die EU-Mittel mit den finanziellen Zusagen aus dem „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ verrechnet werden. Die JTF-Projekte müssen bis 2029 fertiggestellt und abgerechnet sein, wobei bereits bis Ende 2026 drei Viertel der Mittel ausgegeben werden müssen.

Um die Mittel bestmöglich zu verteilen und nachhaltige Investitionen zu ermöglichen, wird jeweils ein Just Transition Plan für das nördliche Ruhrgebiet und das Rheinische Revier erarbeitet. Er setzt sich beispielsweise mit den Fragen auseinander, welche Auswirkungen der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft für die beiden Regionen hat und beleuchtet, bis wann in welchen Bereichen wie viele Arbeitsplätze wegfallen oder von einer Umstrukturierung betroffen sind. Anschließend wird untersucht, welche mit dem JTF geförderten Maßnahmen konkret dazu beitragen könnten, diese Auswirkungen abzufedern.

Zu den denkbaren Maßnahmen könnten unter anderem die Verbesserung der beruflichen Bildungschancen, der Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die wirtschaftliche Anwendung bei kleinen und mittleren Unternehmen oder eine nachhaltige Entwicklung von Flächen zur Schaffung attraktiver Wirtschaftsstandorte gehören.

Die Fördermittel des JTF können erst bereitgestellt werden, wenn die Just Transition Pläne und der EFRE.NRW 2021–2027 durch die Europäische Kommission genehmigt wurden.

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