Eine einfachere und flexiblere Kohäsionspolitik

Im Verlauf der Jahre sind die kohäsionspolitischen Vorschriften auf EU- und auf nationaler Ebene immer zahlreicher und komplexer geworden. Doch nun hat die Kommission ein energisches Ausdünnen der Vorschriften vorgeschlagen. Hierzu legt sie für den Zeitraum 2021-2027 ein Regelwerk vor, das nur noch halb so umfangreich ist wie das bisherige.

Im neuen Rahmen wird für die Nutzung vereinfachter Kostenoptionen geworben, damit die Unternehmen für Erstattungen nicht mehr jede einzelne Rechnung oder Quittung einreichen müssen, sondern stattdessen die festen Kosten sowie Schätzwerte für die Aufwendungen für Personal, Versicherungen oder Mieten angeben können. Möglich sind auch Erstattungen auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse. Das bedeutet eine erhebliche Verringerung der Verwaltungskosten und natürlich auch weniger Bürokratie.

Auch angemessenere Prüfungen und Kontrollen sind geplant: Für die „risikoärmeren“ EU-Fondsprogramme schlägt die Kommission ein einfacheres Kontrollsystem vor, das stärker auf bewährten nationalen Verfahren beruht. Der Grundsatz der „einzigen Prüfung“ wird ausgeweitet: Das bedeutet weniger Kontrollen für kleine Unternehmen.