Regionale Entwicklung und Kohäsionspolitik nach 2020

Wie geht es nach dem Förderprogramm EFRE mit der Kohäsionspolitik nach 2020 weiter? Für den kommenden langfristigen Haushalt der EU von 2021 bis 2027 schlägt die Kommission eine Modernisierung vor.

Die Kohäsionspolitik ist entscheidender Investitionsbereich und spielt eine wichtige Rolle für die Strukturreformen. Sie ist ein wichtiger Faktor für die Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltiges Wachstum und Innovation in den verschiedenen Regionen Europas. Sie unterstützt den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union.

Denn trotz der wirtschaftlichen Erholung in Europa gibt es nach wie vor große Unterschiede zwischen und in den Mitgliedstaaten. Mit einer Mittelausstattung von 373 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021-2027 verfügt die Kohäsionspolitik über die Investitionskraft, um diese Lücken schließen zu helfen. Die Mittel werden weiterhin in Regionen gelenkt, die den größten Aufholbedarfs in Bezug auf die übrige EU haben. Gleichzeitig wird die Kohäsionspolitik weiterhin eine starke, direkte Verbindung zwischen der EU und ihren Regionen und Städten darstellen.

Für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Zusammenhalt (EFRE) werden rund 226 Milliarden Euro veranschlagt. Dabei wird die neue Kohäsionspolitik noch besser auf die regionalen und lokalen Erfordernisse zugeschnitten sein. Sie wird die Ressourcen dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden, und lokale Entwicklungsstrategien unterstützen.

Neu an den Vorschlägen der Kommission sind eine stärkere Anknüpfung an das Europäische Semester im Hinblick auf die Planung und das Monitoring der Fonds und die Unterstützung wachstumsfreundlicher Reformen. Ebenso neu ist ein vereinfachter Rahmen und weniger Verwaltungsaufwand für die Begünstigten der Fonds sowie ein bedarfsgerechterer Ansatz bei der regionalen Entwicklung. Höhere nationale Kofinanzierungssätze sollen die Eigenverantwortung stärken und zu einem sinnvollen Mitteleinsatz beitragen.

Die folgenden fünf Ziele werden die EU-Investitionen in den Jahren 2021-2027 leiten:

  • ein intelligenteres Europa durch Innovation, Digitalisierung, wirtschaftlichen Wandel sowie Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen
  • ein grüneres, CO2-freies Europa, das das Übereinkommen von Paris umsetzt und in die Energiewende, in erneuerbare Energien und in den Kampf gegen den Klimawandel investiert
  • ein stärker vernetztes Europa mit strategischen Verkehrs- und Digitalnetzen
  • ein sozialeres Europa, das die Europäische Säule sozialer Rechte umsetzt und hochwertige Arbeitsplätze, Bildung, Kompetenzen, soziale Inklusion und Gleichheit beim Zugang zu medizinischer Versorgung fördert
  • ein bürgernäheres Europa durch Unterstützung lokaler Entwicklungsstrategien und nachhaltiger Stadtentwicklung in der gesamten EU.